Kategorie: Aufrufe/Events

Entschlossen gegen Antizionismus! – Kundgebung am 14.05.24

Dieses Jahr steht der 14. Mai, der Jahrestag der israelischen Unabhängigkeitserklärung, im Schatten des Massakers vom 7. Oktober und der Sorge um die vor mittlerweile 214 Tagen entführten Geiseln. Über 100 Kinder, Frauen und ältere Menschen befinden sich immer noch in den Händen der islamfaschistischen Hamas. Es ist unklar, wie viele davon noch leben.
Eine weltweite Allianz aus dschihadistischen Terrorgruppen, die vom Iran finanziert werden, Antiimperialist:innen und Friedensbewegten, hat seitdem auch medial massiv gegen Israel mobil gemacht.
Seit der sogenannten Al-Aqsa-Flut (dem Massaker vom 07. Oktober) äußern sich auch Linke wieder vermehrt antisemitisch. Gruppen wie „Zora“ verherrlichen den Tod, die Vergewaltigung und die Entführung von Jüdinnen und Juden als Befreiungskampf. Handala Leipzig verhöhnte die Opfer zusätzlich mit einer Karikatur, auf der ein Paraglider zu sehen war – eine Anspielung auf die Terroristen, die dieses Fluggerät nutzten, um die israelischen Sicherheitsanlagen zu überwinden. Die „Kommunistische Organisation“ ging sogar so weit, sich mit der islamistischen Houthi-Militz im Jemen zu solidarisieren. Auch am 1. Mai zeigte sich der Antisemitismus dieser Gruppen auf offener Straße – Handala sprach hier bei der Auftaktkundgebung am Südplatz beispielsweise davon, dass „jede Kugel auf die Zionisten eine Kugel auf die Herrschenden in Deutschland“ sei.
Ihnen allen ist gemein, dass sie nicht an einer Lösung des Konflikts interessiert sind, sondern den einzigen jüdischen Staat vernichten wollen. Über die Rolle anderer Staaten in der Region oder die Hamas verlieren diese Gruppen kaum ein Wort. Wir werden ihren Antisemitismus nicht weiter zu einer Normalität in der Linken werden lassen.
Nicht erst seit dem 7. Oktober ist es aus einer emanzipatorischen und radikalen linken Perspektive notwendig, solidarisch mit den Betroffenen antisemitischer Gewalt zu sein. Dies schließt auch den einzigen jüdischen Staat der Welt ein. Die Staatsgründung Israels ist das Resultat der deutschen Verbrechen, Schutzraum und Lebensversicherung für Jüdinnen und Juden gegen den weltweiten Antisemitismus. Leere Solidaritätsbekundungen reichen dabei aber nicht aus, es bedarf auch einer Praxis, die dem Antisemitismus in all seinen Formen entschlossen entgegentritt.
Darum kommt mit uns am 14. Mai zum Wilhelm-Leuschner-Platz gegen den antisemitischen Konsens in der Gesellschaft und antiimperialistische vereinnahmunsversuche linker Strukturen und Räume!

Am Israel chai!
Bring them home now!

In Dessau geschehen, in Naumburg vertuscht

Reclaim Antifa ruft zur gemeinsamen Anreise auf.
Kommt mit uns am 7. Januar nach Naumburg zur Demo in Gedenken an Oury Jalloh!
Treffpunkt und Uhrzeit für die Anreise aus Leipzig folgen.
Oury Jalloh wurde vor 19 Jahren in Dessau von Polizisten ermordet. Ihre Tat bleibt bis heute ungesühnt. Dazu trug auch das Oberlandesgericht in Naumburg bei. Indem es am 23. Oktober 2019 eine Beschwerde gegen die Einstellung der zuvor wiederaufgenommenen Ermittlungen abwies, half es aktiv bei der Vertuschung des Mordes mit.
Tragt eure Wut mit uns in Naumburg auf die Straße!

Oury Jalloh das war Mord – Widerstand an jedem Ort!
Den Aufruf der Genoss:innen findet ihr hier.

Solidarität mit Israel. Gegen Antisemitismus! Antifaschistische Demonstration am 09.12.2023 in Leipzig!

Schon wieder eine israelsolidarische Demo? Ja! Denn die antisemitischen Zustände haben sich seit der letzten noch verschärft: in Leipzig, Deutschland und weltweit.

Demonstrationen, auf denen Israel das Existenzrecht abgesprochen und die antisemitischen Morde der Hamas gefeiert werden, finden mittlerweile auch in Leipzig im Wochentakt statt.

Mit unserer zweiten Demonstration gegen Antisemitismus wollen wir erneut Menschen bestärken, antisemitischer Agitation entschlossen entgegenzutreten ­– in der Uni, auf der Arbeit, im Hausprojekt und in der Politgruppe.

Seit dem Überfall der Hamas auf Israel am 7. Oktober mobilisieren antisemitische Ideolog:innen alles, was sie aufzubieten haben. Das Bild, das auf palästinasolidarischen Demos vom aktuellen Krieg gezeichnet wird, ist die Weiterführung einer zwar unkoordinierten, aber treffsicheren globalen Desinformationskampagne. Nach russischem Vorbild wird verzerrt, verdreht und gelogen.

Auch wenn auf propalästinensischen Demonstrationen einzelne Teilnehmer:innen nur um die Menschen in Gaza besorgt sein mögen – auf Plakaten, in Redebeiträgen und Sprechchören wird nicht die israelische Regierung kritisiert, sondern Israel als Ganzes verurteilt: als Apartheid- oder gleich als Nazistaat. Dabei wird Israels Selbstverteidigung nicht nur delegitimiert, sondern als das eigentliche Verbrechen oder gar als Genozid dargestellt.

Im Gegensatz dazu werden die Kriegsverbrechen der Hamas gar nicht thematisiert. So nutzt die Hamas Krankenhäuser und Schulen als militärische Infrastruktur, trifft mit ihren Raketen oft selbst Gebäude in Gaza und schießt auf palästinensische Zivilist:innen.

Das zeigt, dass die Kriegsführung der Hamas auf die Maximierung von zivilen Toten und die Produktion schrecklicher Bilder aus Gaza abzielt. Die Fokussierung auf Israel als angeblich alleiniger Verursacher palästinensischen Leids spricht Bände.

Die Hamas agiert in ihren Angriffen bei weitem nicht isoliert. Von der Hisbollah bis zu den Huthi-Milizen schießen Islamisten Raketen auf Israel oder versuchen, noch mehr israelische Zivilist:innen zu entführen. Unterstützt und finanziert werden sie alle unter anderem durch die Islamische Republik Iran.

Es ist nur scheinbar paradox, dass sich weltweit antiimperialistische Linke jetzt hinter den Imperialismus des Iran und die Frauenverachtung des Islamismus stellen.

Der Kitt zwischen reaktionären Ideologien ist der Antisemitismus: sowohl zwischen islamistischen Gruppen als auch Antiimperialist:innen und deutschen Nazis. In dieser wahnhaften Welterklärung ist am Ende immer Israel, der Zionismus oder der Jude Schuld.

Israel ist kein koloniales Gebilde, wie seine fanatischen Feinde behaupten, sondern ein sicherer Ort für Jüdinnen und Juden. Ziel der zionistischen Idee war es immer, Menschen vor Antisemitismus zu schützen. Die jüngsten Ereignisse führen deutlich vor Augen, wie notwendig dieser Schutzraum bis heute ist.

Die Linke muss die Bedingungen für das Bestehen jüdischen Lebens verteidigen. Das hat nichts mit angeblichem Schuldkult oder deutscher Fixierung auf die Vergangenheit zu tun.

Solidarität mit Israel ist und bleibt antifaschistische Praxis – dazu gehört auch das israelische Recht auf Selbstverteidigung.

Eine Linke, die die patriarchale, kapitalistische Gegenwart angreifen will, braucht keine personifizierten Feinde, die sie ermorden oder vernichten kann. Sie braucht die Einsicht in die Funktionsweisen von Patriarchat und Kapitalismus und den Willen, diese Herrschaftsformen zu überwinden.

Kommt am 09.12.2023 mit uns auf die Straße, wenn wir geschlossen und kraftvoll für eine antifaschistische Solidarität mit Israel und gegen Antisemitismus demonstrieren.

Gegen Islamismus, Antisemitismus und Rassismus!
Für eine emanzipatorische Linke!

JETZT ERST RECHT – GEGEN DEN ANTISEMITISCHEN NORMALZUSTAND

Antifaschistische Demonstration – 19.11.2023 – 14 Uhr – Herderpark Leipzig
Am 7. Oktober dieses Jahres verübten die Terroristen der Hamas und ihrer Waffenbrüder in Israel das größte Massaker an Jüdinnen und Juden seit der Schoah. Sie folterten, vergewaltigten, ermordeten 1.400 Israelis. Sie entführten 242 Menschen, von denen fast alle noch immer als Geiseln gefangen sind. Sie feuerten innerhalb weniger Stunden über 7.000 Raketen auf den jüdischen Staat ab. Als Reaktion auf diese Gräueltaten und zum Schutz seiner Bevölkerung begann Israel einen Gegenangriff auf die Terroristen im Gazastreifen. Dabei kommt es auch zu zivilen Opfern unter der palästinensischen Bevölkerung – nicht zuletzt, weil die Hamas bewusst innerhalb ziviler Infrastruktur agiert und die Bevölkerung des Gazastreifens wiederholt davon abgehalten hat, in den sichereren Süden auszuweichen. Der Beschuss auf israelische Zivilist:innen dauert bis heute an.
Seitdem steigt die Zahl antisemitischer Vorfälle in Deutschland rapide. Davon zeugen die Markierungen an Häusern, in denen vermeintlich Jüdinnen und Juden wohnen; Fahnen islamistischer Terrororganisationen und antisemitische Parolen auf pro-palästinensischen Demonstrationen; körperliche Übergriffe sowie mehrere Angriffe auf Synagogen und eine Schoah-Gedenkstätte.
Dieser antisemitischen Gewalt stellen wir uns offensiv entgegen ­– JETZT ERST RECHT! 
 
In Leipzig feiern neben Antisemit:innen unterschiedlichster politischer Hintergründe auch reaktionäre linke Gruppen das Massaker als Befreiungskampf und Sieg des Widerstands.
Nachdem sie in sozialen Medien und auf der Straße den Tod hunderter Israelis glorifizieren, verurteilen sie die Selbstverteidigung Israels als Genozid. Dabei berufen sie sich auch auf die Propaganda der Hamas. Für diese Doppelmoral gibt es kein anderes Wort als Antisemitismus. 
Auch wenn die Vermutung naheliegt, dass es sich bei den beteiligten autoritären K-Gruppen nur um eine Handvoll Spinner handelt, zeigen ihre kontinuierlichen Kundgebungen und Aktionen der letzten Wochen die Notwendigkeit, ihnen entgegenzutreten. Denn Rufe wie Yallah Intifada oder die Forderung nach Bedingungsloser Solidarität mit dem palästinensischen Widerstand, wie sie auf linken Demos zu hören waren, sind in ihrer Konsequenz Aufrufe zum Pogrom.
 
Während sich der deutsche Staat immer wieder wortreich hinter Israel stellt, sind in seiner postnazistischen Bevölkerung antisemitische Einstellungen weit verbreitet. Die sogenannte bürgerliche Mitte, die das Asylrecht erneut beschneiden möchte, spricht vom importierten Antisemitismus nur, um vom eigenen abzulenken. Antisemitismus wird jedoch nicht bekämpft, indem er von SPD bis AfD für die eigene rassistische Agenda genutzt wird. 
Zudem macht Deutschland seit Jahrzehnten Milliardengeschäfte durch Handelsbeziehungen mit dem Iran. Seit der Gründung der Islamischen Republik ist ihr Regime der Vernichtung Israels verschrieben und zeichnet auch für die Finanzierung des jüngsten palästinensischen Terrors verantwortlich. Die Sicherheit Israels ist eben nur so lange deutsche Staatsräson, wie sie den wirtschaftlichen Interessen Deutschlands nicht entgegensteht.
Grund genug, dem deutschen Konsens einmal mehr in den Rücken zu fallen!
 
Besonders schmerzlich ist es, dass ein großer Teil der emanzipatorischen Linken nur zögerlich Stellung bezieht oder gar schweigt. Nur vereinzelt wird Kritik an den aktuellen Zuständen in Deutschland und der hiesigen Linken geäußert. Diese Ohnmacht wollen wir durchbrechen und unsere Wut und Kritik entschlossen auf die Straße tragen! 
 
Für eine konsequente, emanzipatorische Linke! 
Gegen Antisemitismus, Islamismus und Rassismus!  

Aufruf Kundgebung Mai 2023

Hier der Aufruf unserer Kundgebung, die wir als Bündnis im Mai 2023 organisiert haben:

Seit Jahren ist der Tag der israelischen Staatsgründung am 14. Mai ein wichtiges Mobilisierungsmoment für die unterschiedlichsten antisemitischen Gruppierungen. In Leipzig, wie in vielen anderen Städten, treffen dabei zu Gedenkdemonstrationen an die sogenannte Nakba kommunistische und islamistische Gruppen zusammen, vereint im eliminatorischen Hass auf Israel. Der drückt sich in Parolen wie “Yallah Intifada” und “from the river to the sea – palestine will be free” aus.

Verschiedene Rote Gruppen wie der Kommunistische Aufbau mit seinen Vorfeldorganisationen Solidaritätsnetzwerk,Frauenkollektiv und Internationale Jugend, Young Struggle, Zora und die Kommunistische Organisation machen seit einigen Monaten regelmäßig mit genau diesen antisemitischen Parolen auf Demonstrationen auf sich aufmerksam. Das lässt sowohl für den Nakba-Tag als auch für zukünftige antisemitische Mobilisierungen eine deutlich höhere Beteiligung aus dem linken Spektrum als noch in den vergangenen Jahren befürchten.

Hier wollen und müssen wir als emanzipatorische radikale Linke intervenieren: Antisemit*innen können niemals Genoss*innen sein. Egal, wie Antisemitismus geäußert wird, er ist immer eine regressive Ideologie, eine falsche, einfache Welterklärung. Das Übel der Welt wird personifiziert – und auslöschbar gemacht. Das führt zu antisemitischen Terroranschlägen, zu gezielten Aktionen gegen Juden und Jüdinnen – aber niemals zur befreiten Gesellschaft.

Antisemitische Parolen werden auf den linken Demos in dieser Stadt immer normaler und autoritär-kommunistische Kleinstgruppen entstehen gefühlt im Minutentakt. Selbst wenn sie meist doch eher wenig Mitglieder haben, ist die massive öffentliche Präsenz autoritär-kommunistischer und antisemitischer Gruppen in der Leipziger Linken etwas, woran wir uns nicht gewöhnen wollen.
Am 14. Mai werden wir ein Zeichen dagegen setzen: An dem Tag, der in den letzten Jahren als Mobilisierungstag für antisemitische Gruppen herhalten musste, werden wir eine eigene Kundgebung veranstalten und zeigen: Es gibt uns noch, die radikale Linke, die nicht komplett in den 1920ern hängengeblieben ist und ein Bewusstsein über Antisemitismus hat. Die sich mit der deutschen Täterschaft im Nationalsozialismus im Allgemeinen, also auch der Täterschaft der Arbeiter*innenklasse, auseinandersetzt, statt diese nur als widerspruchfreies und revolutionäres Subjekt zu verklären. Und die gegen das System des Kapitalismus kämpft, ohne dabei in Regression zu verfallen.

Reclaim Antifa – emanzipatorisch statt antisemitisch
14. Mai 2023 // 13 Uhr // Kleiner Wilhelm-Leuschner-Platz

Kappa, Utopie & Praxis, Fantifa, Jugend gegen Rechts Leipzig